Wie läuft eine eidesstattliche Erklärung ab?

Mit einer eidesstattlichen Versicherung bestätigt eine Person, dass eine bestimmte Aussage wahr ist. Man spricht auch von einer Versicherung an Eides statt oder einer eidesstattlichen Erklärung. Man kann sie mündlich oder schriftlich abgeben. Wer sie schriftlich abgibt, muss sie unterschreiben.

Wann eine eidesstattliche Versicherung?

1. Die eidesstattliche Versicherung muss abgeben, wer a) zur Rechnungslegung verpflichtet war, b) über einen Bestand an Gegenständen Auskunft zu geben hatte, in beiden Fällen jedoch nur, wenn Grund zu Annahme besteht, dass Angaben über Einnahmen bzw. Auskunft nicht mit der erforderlichen Sorgfalt gegeben wurden.

Was passiert wenn ich die eidesstattliche Versicherung abschließen?

Wenn Personen eine eidesstattliche Versicherung abgeben, bedeutet das ganz allgemein gesprochen, dass sie in besonderem Maße betonen, dass von ihnen gemachte Angaben tatsächlich wahr sind. Von Bedeutung ist dies etwa nach bürgerlichem Recht, im Steuer- oder Insolvenzrecht.

Wer kann eine eidesstattliche Erklärung abgeben?

Im Zivilgerichtsverfahren darf das Gericht Parteien, Zeugen und anderen Beteiligten die Versicherung an Eides statt abnehmen, soweit das Gesetz eine Glaubhaftmachung vorsieht, etwa bei § 294 ZPO, oder das Gericht im Rahmen des Freibeweisverfahrens dies anfordert; soweit jedoch das förmliche Beweisverfahren nötig ist ( …

Wie oft muss man eine eidesstattliche Erklärung abgeben?

Nach der neuen Regelung in § 802 d ZPO sind Schuldner nun verpflichtet, ihre Vermögensverhältnisse alle zwei Jahre erneut zu offenbaren und nicht – wie vor der Reform – erst nach Ablauf von drei Jahren.

Wie muss eine eidesstattliche Erklärung aussehen?

(Vorname und Nachname, wohnhaft in (vollständige Anschrift) hiermit folgendes an Eides statt zur Vorlage bei Gericht: Ich versichere an Eides statt, dass ich nach bestem Wissen die reine Wahrheit gesagt und nichts verschwiegen habe.

Wer kann eine eidesstattliche Erklärung verlangen?

(1) Die Behörde darf bei der Ermittlung des Sachverhalts eine Versicherung an Eides statt nur verlangen und abnehmen, wenn die Abnahme der Versicherung über den betreffenden Gegenstand und in dem betreffenden Verfahren durch Gesetz oder Rechtsverordnung vorgesehen und die Behörde durch Rechtsvorschrift für zuständig …

Wo bekomme ich eine eidesstattliche Erklärung?

Bei wissenschaftlichen Arbeiten können Sie auf die Vordrucke von Universitäten zurückgreifen. So bietet zum Beispiel die Universität Duisburg diese Vorlage einer eidesstattlichen Erklärung an. Die Vorlagen anderer Universitäten weichen nur geringfügig ab – zum Beispiel das PDF-Muster der Universität Bonn.

Wer beglaubigt eidesstattliche Erklärung?

(2) Der Notar soll über die Bedeutung des Eides oder der eidesstattlichen Versicherung belehren und dies in der Niederschrift vermerken.

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