Wie läuft eine Sicherheitsüberprüfung ab?

Grundlage für die Sicherheitsüberprüfung ist immer die von der betroffenen Person abgegebene Sicherheitserklärung, die die Angabe personenbezogener Daten erfordert. Bei Sicherheitsüberprüfungen erfolgt in der Regel nach fünf Jahren eine Aktualisierung und nach zehn Jahren eine Wiederholung der Überprüfung.

Wann wird eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt?

Gemäß § 8 Absatz 1 SÜG wird die einfache Sicherheitsüberprüfung bei Personen durchgeführt, die Zugang zu „VS-VERTRAULICH“ eingestuften Verschlusssachen haben oder sich verschaffen können oder Tätigkeiten in einer Nationalen Sicherheitsbehörde wahrnehmen sollen.

Was ist eine Sicherheitsüberprüfung?

Der Begriff Sicherheitsüberprüfung bezeichnet nach seiner Legaldefinition die Überprüfung einer Person, die von der zuständigen Stelle mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit betraut werden soll (vgl. § 1 Sicherheitsüberprüfungsgesetz [ SÜG ]).

Wie sind die Voraussetzungen für eine Sicherheitsüberprüfung geregelt?

Für den Bund sind Voraussetzungen und Verfahren im Sicherheitsüberprüfungsgesetz geregelt. Daneben bestehen Sicherheitsüberprüfungsgesetze der Länder . Eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit übt beispielsweise aus, wer

Wie lange ist die Sicherheitsüberprüfung befugt?

Diese sind in der Regel alle fünf Jahre durchzuführen. Die Inhalte und Maßnahmen, zu denen die zuständige Behörde im Rahmen einer Sicherheitsüberprüfung befugt sind, sind in § 12 SÜG geregelt. Anfragen an das Bundeskriminalamt, das Bundespolizeipräsidium, die zuständige Staatsanwaltschaft und die Nachrichtendienste des Bundes gestellt.

Ist die betroffene Person während oder nach der Sicherheitsüberprüfung zuständig?

Geht die betroffene Person die Ehe während oder nach der Sicherheitsüberprüfung ein oder begründet sie die auf Dauer angelegte Gemeinschaft während oder nach der Sicherheitsüberprüfung, so hat die betroffene Person die zuständige Stelle unverzüglich zu unterrichten.