Wie Sachmangel beweisen?

Bei einer defekten Ware muss laut dem BGH nun der Händler beweisen, dass die Ware bei Lieferung in Ordnung war (also kein so genannter „Sachmangel“ vorlag). Außerdem muss er beweisen, dass der Defekt verursacht wurden, nachdem der Kunde sie erhalten hat (etwa weil der Kunde sie falsch bedient hat).

Wann muss rechtsmangel vorliegen?

Ein Rechtsmangel. i.S.d. § 435 S. 1 liegt vor, wenn das Eigentum oder der unbeschränkte Gebrauch des Kaufgegenstandes von Dritten aufgrund eines privaten oder öffentlichen Rechts beschränkt werden kann.

Was versteht man unter einem Gefahrübergang?

Der Gefahrübergang bezeichnet den Zeitpunkt, an dem das Risiko der Verschlechterung oder des Verlustes der geschuldeten Sache vom Schuldner auf den Gläubiger übergeht. Ganz entscheidende Bedeutung kommt dem Gefahrübergang im Kaufrecht zu.

Was versteht man unter einem rechtsmangel?

Von einem Rechtsmangel spricht man dann, wenn Rechte Dritter am Kaufgegenstand bestehen (z.B. Eintragungsvormerkung, eingetragene Grundschuld, Grunddienstbarkeit, sodass der Käufer diese nicht erwerben kann. Als Rechtsmängel betrachtet man dingliche Rechte wie Pfandrechte, Nießbrauch und Grunddienstbarkeiten.

Was tun bei rechtsmangel?

Rechtsfolgen des Rechtsmangels Besteht das Recht des Dritten tatsächlich, so kann der Käufer wie bei Sachmängeln Gewährleistungsrechte geltend machen, also Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung, Schadenersatz statt Leistung und Aufwendungsersatz.

Was sind versteckte Mängel an rostfreien Materialien?

Nicht belastbare Schraubverbindungen oder Roststellen an angeblich rostfreien Materialien sind Beispiele für versteckte Mängel. Sie müssen dem Verkäufer sofort angezeigt werden, sobald sie auftreten.

Was sind offene Mängel?

Offensichtlich beschädigte Ware, falsche Farben aber auch die falsche Liefermenge sind offene Mängel. Sie müssen dem Verkäufer sofort angezeigt werden. Versteckte Mängel sind indes nicht sofort erkennbar und können auch bei einer gewissenhaften Überprüfung nicht sofort nach Eingang der Ware festgestellt werden.

Was unterscheidet offene und versteckte Mängel?

Grundsätzlich unterscheidet der Gesetzgeber zwischen offenen und versteckten Mängeln. Ein offener Mangel kann bei einer eingehenden Prüfung des Produktes sofort festgestellt werden. Offensichtlich beschädigte Ware, falsche Farben aber auch die falsche Liefermenge sind offene Mängel. Sie müssen dem Verkäufer sofort angezeigt werden.

Wie sind versteckte Mängel erkennbar?

Versteckte Mängel sind indes nicht sofort erkennbar und können auch bei einer gewissenhaften Überprüfung nicht sofort nach Eingang der Ware festgestellt werden. Nicht belastbare Schraubverbindungen oder Roststellen an angeblich rostfreien Materialien sind Beispiele für versteckte Mängel.