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Wie wurde die flüchtlingsbestimmung aufgenommen?
Aufgrund der Erfahrungen deutscher Emigranten, die auf der Flucht vor Nationalsozialisten auf ein Land angewiesen waren, das sie als Flüchtling aufnahm, wurde 1948/1949 in das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland als Artikel 16 die folgende lapidare Bestimmung aufgenommen: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“.
Wie sind die Hilfsangebote für Flüchtlinge organisiert?
Die Hilfsangebote für Flüchtlinge sind auf verschiedenen Ebenen organisiert. So wurde 1950 das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen gegründet (UNHCR), das sich für die Rechte der Flüchtlinge und die Einhaltung der Genfer Konvention einsetzt und in Krisengebieten Hilfe leistet.
Was wird als Flüchtlingspolitik Deutschlands bezeichnet?
Als Flüchtlingspolitik Deutschlands wird die Gesamtheit der rechtlichen Vorgaben und der Praxis des Umgangs der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Vorgängerstaaten mit Flüchtlingen und Asylbewerbern bezeichnet, die in den Staat einreisen oder sich dort dauerhaft aufhalten wollen bzw. sollen.
Wie sind die Voraussetzungen für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft geregelt?
In Umsetzung der völker- und europarechtlichen Vorgaben sind die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft in Deutschland im Asylgesetz geregelt (siehe dazu die §§ 3 bis 3e AsylG). Das BAMF prüft sie im Rahmen des Asylverfahrens.
Welche Sonderrolle spielt die Flüchtlingspolitik in Deutschland?
Eine Sonderrolle in der Geschichte der Flüchtlingspolitik in Deutschland spielen die sogenannten „ Displaced Persons “ (DP) in der Zeit nach 1945. Die meisten von ihnen waren im Zuge des Zweiten Weltkriegs, vor allem als Zwangsarbeiter, nach Deutschland verschleppt worden.
Wie wurde die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik umgesetzt?
In der ersten Phase der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik, die seit 2006 als abgeschlossen gilt, wurde mit Hilfe von drei Richtlinien und zwei Verordnungen die Grundlage für eine Vereinheitlichung geschaffen: