Wo kann ich Bundestag Live sehen?
Die Live-Streams und Videos in Gebärdensprache (DGS) sind unter www.bundestag.de/gebaerdensprache zu finden.
Was ist die Verabschiedung des Bundeshaushalts?
Der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts wird dann an Bundestag und Bundesrat weitergeleitet. In den anschließenden parlamentarischen Beratungen können Ansätze verändert werden. Wenn der Bundestag den Haushalt verabschiedet und der Bundespräsident ihn unterschrieben hat, tritt der Bundeshaushalt als Gesetz in Kraft.
Wann findet die Fragestunde in der Bundesregierung statt?
Die Fragestunde findet in der Regel an jedem Mittwoch einer Sitzungswoche zwischen 13:30 Uhr und 15:30 Uhr statt. Jedes Mitglied des Deutschen Bundestages kann pro Sitzungswoche bis zu zwei Fragen zur mündlichen Beantwortung an die Bundesregierung stellen.
Wie reagieren die Parlamentarischen Staatssekretäre auf die Fragestunde?
Die Beantwortung übernehmen meist die Parlamentarischen Staatssekretäre. Persönlich antworten die Bundesminister in der Fragestunde eher selten, die Kanzlerin praktisch nie. Ebenso wie die Befragung der Bundesregierung wird die Fragestunde in aller Regel durch Phoenix live im Rundfunk übertragen.
Was ist eine Fragestunde in der Gemeinderatssitzung?
Die Fragestunde muss als eigener Tagesordnungspunkt in die Einladung zur Gemeinderatssitzung aufgenommen werden und kann am Anfang, in der Mitte oder am Ende der GR-Sitzung platziert werden. Es sind ausschließlich Fragen mit kommunalpolitischem Bezug zulässig.
Was ist die Fragestunde zwischen Opposition und Regierung?
Opposition und Regierung stellen abwechselnd je eine Frage, wobei die erste Frage immer von der Opposition kommt. Der Tagesordnungspunkt Fragestunde wird vom Speaker offiziell mit „Questions Without Notice“ aufgerufen, d. h., die Fragen sind vorher nicht bekannt. In „Question Time“ geht es oft lautstark und turbulent zu.