Inhaltsverzeichnis
Wo wird die Aufrechnung geprüft?
Die Aufrechnung erhält somit eine Tilgungs- und eine Vollstreckungsfunktion. Ferner handelt es sich bei der Aufrechnung um ein Gestaltungsrecht. Sie ist im Prüfungspunkt „Anspruch erloschen“ zu prüfen.
Wer muss Aufrechnung erklären?
Die Aufrechnung bewirkt, dass die Forderungen, soweit sie sich decken, erlöschen (§ 389 BGB). Der Beklagte kann die Aufrechnung bereits vor dem Prozess oder erst im Prozess (= Prozessaufrechnung) erklären.
Wann ist eine Widerklage sinnvoll?
Prozessökonomisch ist eine Widerklage oft sinnvoll, da über einen zusammengehörigen Sachverhalt entschieden wird, so dass nur eine Beweiserhebung nötig ist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass für die Widerklage ein zusätzlicher besonderer Gerichtsstand existiert (§ 33 ZPO).
Wie lange kann man Widerklage erheben?
Aus §§ 256 Abs. 2, 261 Abs. 2 ZPO ergibt sich, dass die Widerklage bis zum Schluss der letzten mündlichen Verhandlung über die Hauptklage erhoben werden kann. Eine erst nach Schluss der mündlichen Verhandlung erhobene Widerklage ist dagegen unzulässig.
Was versteht man unter einem Vergleich vor Gericht?
Das versteht man unter einem Vergleich vor Gericht 1 Dabei einigen sich die betroffenen Parteien auf eine Lösung. 2 Der Vergleich wird dabei protokolliert und vor Gericht geschlossen. 3 Die Kosten des Verfahrens werden bei einem Vergleich üblicherweise, anders als bei einem richterlichen Urteil, geteilt.
Was beantwortet das Gesetz zur Gerichtsverhandlung?
Die Antwort auf diese und andere Fragen beantwortet das Gesetz, die Ladung oder der Richter. Was Sie zur Gerichtsverhandlung wissen müssen. „Grundsätzlich ist es erlaubt, Kinder mit in die Verhandlung zu bringen“, sagt Stefan Caspari, Richter am Landgericht (LG) Magdeburg.
Was kann der Richter an der Gerichtsverhandlung sagen?
Sofern Referendare an dem Termin teilnehmen, werden auch diese in das Protokoll aufgenommen. Während der Gerichtsverhandlung hat grundsätzlich der Richter das Wort. Wer sich äußern möchte, kann dem Richter dezent den Hinweis geben, dass er etwas sagen möchte. Sofern die Partei anwaltlich vertreten ist, sollte dies mit dem Anwalt abgestimmt werden.
Was sollte man beim Betreten eines Gerichtssaals beachten?
Das heißt, dass man sich leise und rücksichtsvoll verhalten sollte, es sollten keine Türen geknallt und Stühle umgeworfen werden. Beim Betreten eines Gerichtssaals während einer laufenden Verhandlung sind Skrupel nicht angebracht, denn das Öffentlichkeitsprinzip erlaubt es, den Verhandlungssaal auch während der laufenden Verhandlung zu betreten.